Berlin-Brüssel aktuell

Wahlanalyse: Ein »Sunday for Future« in Europa?


30.05.2019 | Das Europawahlergebnis vom 26. Mai fasst die IG Metall heute im Extranet - kurz, knapp und sachlich - so zusammen: "Union und SPD verlieren bei der Wahl in Deutschland. Grüne verdoppeln ihr Ergebnis und werden zweitstärkste Kraft. Im Europäischen Parlament verlieren EVP und Sozialisten die Mehrheit. Ein europaweiter Rechtsruck blieb aus, auch wenn das rechte Spektrum mit mehren Fraktionen stark vertreten ist."

Es folgt ein lesenswertes »26-seitigen Papier des Berliner Büros der IG Metall, einsehbar für alle IG Metall Mitglieder via Extranet. Das Hintergrundpapier liefert viele interessante Details und Zahlen für eine erste Einschätzung und Bewertung.

Zeit für Analyse und Diskussion
Ein lohnenswertes Unterfangen; denn wer unter den Bedingungen von (digitaler) Transformation, Klimawandel und globalen Märkten auch künftig handlungsfähig bleiben will, sollte den Blick über den eigenen Tellerrand hinaus, nicht länger vernachlässigen: Nach der Wahl, das ist diesmal eben nicht einfach nur vor Wahl:

Neben veränderten politischen Rahmenbedingungen gilt es, die Wahlergebnisse vor allem mit Blick auf die Dynamik gesellschaftspolitischer Umbrüche, sozio-kulturelle Veränderungen und den Einfluss sozialer Medien auf politische Meinungsbildung, zu studieren. Trends und Entwicklungen in einzelnen Ländern sind dabei durchaus unterschiedlich, teils gegenläufig und durchweg interessant:

  • Warum gewinnen Sozialisten in Spanien? Was macht hierzulande die Linke schwach und Grüne stark? Warum verliert die FPÖ trotz "Ibiza-Gate" nur relativ gering? Was passiert in Polen und anderswo?


  • Was macht die Rechte und Rassismus stark? Was ist dabei Ursache und Wirkung? Was schürt "gefühlte" und reale Abstiegsängste und spaltet das Land in feste Lager? Wer stoppt Urban und Le Pen? Wieso bleibt in Portugal der Rechtsruck aus?

  • Wie wählten Gewerkschafter*innen, Junge und Alte, Frauen und Männer, Ost und West? Wie formiert sich neues und junges Selbstbewusstsein? Wo wächst Reformwille, Zusammenhalt und Aufbruchstimmung?

  • Was sind konkrete Lösungsansätze für ein soziales, ökologisches und solidarisches Europa ? Wie verbinden wir Klimaschutz mit Fragen sozialer Sicherung? Wie gelingt ökologische Transformation als "fairer Wandel"?

  • Was stärkt, verdichtet und vitalisiert ein Bündnis zwischen Gewerkschaften und Zivilgesellschaft?

  • Warum lohnt es, die Begegnung und Zusammenarbeit zwischen europäischen Betriebsrät*innen und internationalen Gewerkschafter*innen systematisch zu forcieren?

Das Papier des Berliner Büros liefert zu diesen und anderen Fragen wichtige Anhaltspunkte und Fakten. Wichtig: eine ehrliche, offene Debatte. Gewerkschaftliche Bildungsarbeiter*innen wollen und werden dazu ihren Beitrag leisten.


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